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Sie befinden sich auf den
Internetseiten der
Firma
Bernd Zille Software
Fabriciusring 23
61352 Bad Homburg v. d. H.
Inhaber: Bernd Zille
Weitere Angaben s. Impressum.
Hier finden Sie:
Sie können sich beide
Grundlagen hier ausdrucken oder ein Exemplar bei uns anfordern.
Widerrufs- und
Rückgabebelehrung
nach § 312d
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
An Ihre Bestellung sind Sie nicht mehr gebunden, wenn diese
von Ihnen binnen
einer Frist von 2 Wochen nach Eingang bei uns widerrufen wird. Die Angabe von
Gründen ist zur Wirksamkeit des Widerrufs nicht erforderlich. Der
Widerruf muss
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
erfolgen.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung an:
Bernd Zille Software
Fabriciusring 23
61352 Bad Homburg v. d. H.
E-Mail:
bernd.zille@zille-software.de
Das o. g. Widerrufsrecht besteht
nicht bei Lieferung von
Audio- oder Videodatenträgern oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
Nach Entsiegelung der Datenträger ist ein wirksamer Widerruf nicht
mehr möglich.
Widerrufsfolgen:
Im Falle
eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurück zu gewähren.
Bei
bereits gelieferter Ware sind wir nach Eingang des Widerrufs und
der Rücksendung der
einwandfreien Ware verpflichtet, eventuell von Ihnen bereits geleistete Zahlungen für die Ware zurück zu
erstatten.
Können
Sie uns die empfangene Ware nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurücksenden, müssen Sie uns entsprechenden Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden.
Die Portokosten für die Rücksendung werden von uns erstattet.
- Rückgabebelehrung
Rückgaberecht:
Sie können
die erhaltene und noch nicht entsiegelte (gilt für Audio,
Video- oder Softwaredatenträger)
Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen
durch Rücksendung der Ware zurück geben.
Die Rückgabe sollte uns vorher in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
angekündigt werden.
Zur Wahrung
dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.
Die Rücksendung erfolgt auf unsere Kosten. Die Rücksendung hat zu
erfolgen an:
Bernd Zille Software
Fabriciusring 23
61352 Bad Homburg v. d. H.
Nach
Entsiegelung der Datenträger ist eine wirksame Rückgabe nicht mehr
möglich.
Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Bei einer Verschlechterung
der Ware kann Wertersatz verlangt werden.
Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Bernd Zille Software und
dem Besteller gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen in ihrer
zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung sowie - bei Erwerb einer
Software-Lizenz der Firma Bernd Zille
Software - die jeweiligen Lizenzbedingungen.
Abweichende Bedingungen
des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, die Firma Bernd Zille
Software hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Grundsätzliches
Alle unsere Angebote sind
freibleibend. Im Falle der sich einstellenden Nichtverfügbarkeit von
Waren sind wir nicht zur Lieferung der angebotenen Waren verpflichtet.
Es gilt der Grundsatz "solange Vorrat reicht".
Die spezifischen Merkmale unserer
Produkte erhalten Sie durch unsere Beschreibungen auf diesen
Internetseiten und durch unsere schriftlichen Produktbeschreibungen,
die wir auf Wunsch zusenden.
Die genannten Preise sind Bruttopreise einschließlich der jeweils geltenden
Mehrwertsteuer (MwSt.). Wir behalten uns vor, Nettopreise bei Bedarf
anzugeben.
Liefer- und Versandkosten sind
grundsätzlich in unseren Preisen enthalten.
Bei Lieferung ins Ausland werden Versandkosten
erhoben. Die Höhe dieser Versandkosten wird auf Wunsch vor Ausführung des
Auftrags dem Besteller mitgeteilt.
Ein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht
besteht bei Audio-, Video- oder Softwaredatenträgern nicht, wenn die
gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind.
§ 3 Vertragsschluss und Rücktritt
Die Firma Bernd Zille Software verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers
zu den auf dieser Seite dargestellten Bedingungen anzunehmen.
Bei Schreib-, Druck- und
Rechenfehlern auf der Website ist die Firma
Bernd Zille Software zum Rücktritt
berechtigt.
Der Besteller kann seinerseits durch schriftliche Erklärung (auch per
E-Mail) innerhalb von zwei Wochen den Vertrag widerrufen (vgl. Widerrufs-
und Rückgabebelehrung n. § 312d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)).
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B.
CDs, Videokassetten, DVDs) oder Software, die vom Besteller entsiegelt
worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online (z.B. Software zum
Download) übermittelt worden sind.
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§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom
Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von
der Firma Bernd Zille Software oder einem von ihr Beauftragten an den
Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen
erfolgen.
§ 5 Fälligkeit, Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den
Kaufpreis per Vorkasse durch Überweisung auf unser Firmenkonto, per
Kreditkarte, Nachnahme oder Verrechnungsscheck (Nachnahme und
Scheckzahlung nur bei Lieferungen innerhalb Deutschlands) zahlen.
Bei Zahlung durch Vorabüberweisung erfolgt die Zusendung der bestellten
Ware sofort nach Zahlungseingang. Die Einzahlung kann durch Übersendung
(auch per Fax oder E-Mail) einer Bankbestätigung nachgewiesen werden. Die
Zusendung der Ware erfolgt dann sofort nach Vorliegen dieser Bestätigung.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Firma Bernd Zille
Software berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der
Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.
§ 6 Aufrechnung,
Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Firma Bernd Zille
Software
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden
Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma Bernd Zille
Software.
§ 8 Mängelgewährleistung
und Haftung
Bei Veräußerung einer Lizenz zu unserer Software BZ-Homöopathie für
Windows sind die entsprechenden Lizenzbedingungen
ebenfalls Grundlage des Vertrages. Dies gilt insbesondere auch für die dort
definierte beschränkte Garantie und den Haftungsausschluss.
Liegt ein von der Firma Bernd Zille
Software zu vertretender Mangel der
Kaufsache vor, kann der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder
Ersatzlieferung verlangen. Ist die Firma Bernd Zille Software zur
Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung wegen
Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert
sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Firma
Bernd Zille Software zu vertreten hat
oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder
Ersatzlieferung
fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten
oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Schadensersatzansprüche
aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss
und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die Firma Bernd Zille
Software als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen
ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Handeln vorliegt. Das gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen
Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren
oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht
auf einer Zusicherung, die den Käufer gegen das Risiko von solchen Schäden
absichern soll. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsschluss
vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf den Kaufpreis.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
Defekte Datenträger zu Lizenzen der Firma Bernd Zille Software werden innerhalb von 24 Monaten nach Kaufdatum kostenfrei
umgetauscht.
§ 9 Datenschutz
Wir weisen gemäß § 28 des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) darauf hin, dass wir
zur Ausführung der Bestellung personenbezogene Daten erheben und auf
einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeiten und speichern. Persönliche
Daten werden von uns selbstverständlich vertraulich behandelt.
Die Firma Bernd Zille Software verpflichtet sich ausdrücklich, ihr bekannt
gewordene Daten der Besteller an Dritte weder gegen Entgelt noch unentgeltlich
weiterzugeben.
Um den Besteller über Neuigkeiten und Updates unterrichten zu können,
werden die Daten der Besteller auch nach Auftragserledigung bei der Firma
Bernd Zille Software in einer Datenbank gespeichert.
Die Firma
Bernd Zille Software wird dem
Besteller auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand,
soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
Auf Wunsch des Bestellers werden seine Daten unverzüglich gelöscht.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der
Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über
den internationalen Warenkauf. Sofern der Käufer Kaufmann ist, ist Hanau
ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis
unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Wir sind berechtigt,
anstelle des Gerichts des vorstehend vereinbarten Gerichtsstandes jedes
andere, gesetzlich zuständige Gericht anzurufen.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen einschließlich
dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollten diese
Geschäftsbedingungen eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die
betreffende Bestimmung ist dann so auszulegen, dass die mit ihr ursprünglich
angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zwecke soweit wie möglich
erreicht werden. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
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